Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 01.07.2024

für kontinuierlich gezahlte staatliche Leistungen, wie etwa die Opferrente, ist in der Regel das Jahreseinkommen entscheidend.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 11.08.2023

Ein Gedanke hinter der kontrollierten Cannabis-Abgabe ist ja, dass es nicht-kommerziellen Eigenanbau gibt.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 14.08.2023

Dass geschlossene Grenzen kein Erfolgsrezept gegen Drogenkriminalität sind, liegt bei den Wegen, die Drogen nehmen, auf der Hand

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 07.08.2023

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Cannabis und damit verbundenem illegalen Drogenhandel in der EU.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 31.08.2023

Allerdings verjähren mögliche Schadenersatzansprüche von Patientinnen und Patienten gegenüber Ärztinnen und Ärzten erst nach 30 Jahren, so dass Letztere sich im Zweifelsfall mitunter entscheiden, entsprechende Dokumente länger aufzubewahren.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 17.10.2023

Der Grund für die längeren Bearbeitungszeiten liegt auch im enormen Erfolg dieses und anderer Förderprogramme des BAFA begründet.

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