Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lennard Oehl
Antwort von Lennard Oehl
SPD
• 15.09.2023

Mit einem Verbot würden wir die Wähler der AfD nicht abholen. Ein Verbot hätte nur einen kurzfristigen Effekt und würde uns langfristig nicht weiterhelfen.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 29.08.2023

die Prüfung über das Verbot einer Partei obliegt in Deutschland dem Bundesverfassungsgericht.

Frage von Anja M. • 23.08.2023
Portrait von Peter Bauer
Antwort von Peter Bauer
FREIE WÄHLER
• 28.08.2023

Die AFD wird derzeit von den Verfassungsschutzbehörden der Länder und des Bundes beobachtet, hierbei werden Daten gesammelt die für ein Verbotsverfahren von Bedeutung sein könnten.

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 06.09.2023

Ein Verbot der AfD sehe ich kritisch, obwohl ich mich Ihrer Einschätzung der Partei grundsätzlich anschließe

Frage von Lisa A. • 23.08.2023
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 27.09.2023

Ich unterstütze keine der Strömungen explizit - vielmehr halte ich die Vielfalt und Kontroversen innerhalb des Jugendverbandes für ebenso produktiv und wichtig, wie die Reibungen in der 'Mutter'-Partei. 

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