Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Liebig
Antwort 08.02.2026 von Torsten Liebig SPD

Man muss es deutlich sagen, aktuell haben wir keine Überrepräsentation.

Porträtfoto Hermann Junghans
Antwort 22.02.2026 von Hermann Junghans CDU

Mehr und günstiger bauen bringt mittel- und langfristig mehr als Markteingriffe, wie Mietpreisbremsen

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 30.04.2026 von Steffen Bilger CDU

Für uns als CDU/CSU steht vor allem der Mittelstand im Fokus. Kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Familienunternehmen investieren ihre Gewinne in der Regel nicht in Aktienrückkäufe, sondern in Maschinen, Innovationen und Arbeitsplätze. Genau hier setzen steuerliche Entlastungen an: Sie sollen Investitionen erleichtern, Wachstum ermöglichen und Beschäftigung sichern.

Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 13.02.2026 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist außerdem klar: Nachdem bekannt geworden war, dass 2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Bahnprojekte fehlen, mussten die Landesverkehrsminister sich für die Projekte in ihren Ländern einsetzen.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 12.02.2026 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Die AfD bedient rechtsextreme Narrative, relativiert rassistische Positionen und trägt zur gesellschaftlichen Polarisierung bei.

Portrait von Benjamin Miskowitsch
Antwort 13.04.2026 von Benjamin Miskowitsch CSU

Erstens: Konsequente Strafverfolgung Rechtsextreme Gewalt darf niemals bagatellisiert werden. Jede Tat muss vollständig verfolgt, jeder Täter konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Ich setze mich dafür ein, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz die nötigen personellen und finanziellen Ressourcen erhalten, um dieser Aufgabe gerecht zu werden.