Wieso haben sie sich zur Abstimmung zur Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle enthalten?

KI soll dem Menschen dienen und Innovationen ermöglichen, darf aber niemals Grundrechte, die demokratische Meinungsbildung oder den Datenschutz untergraben.

Ich werde mich in meiner politischen Arbeit immer für solche Lösungen einsetzen, mit denen wir unsere Böden schonen und uns besser auf die Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten.

Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.

Aus meiner Sicht ist entscheidend, dass die vollständige Aufklärung dieses Anschlags rechtsstaatlich erfolgt. Angriffe auf Energieinfrastruktur sind inakzeptabel – unabhängig davon, von wem sie ausgehen – und müssen konsequent verfolgt werden. Dafür sind unabhängige Ermittlungen und belastbare Beweise notwendig.