Antwort 02.07.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2024 von Stefan Engel MLPD
wir haben in unserem Wahlspot auf das Buch hingewiesen. Wir entscheiden selbst, wie wir Wahlkampf führen!
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses habe ich mich angesichts der Zeitenwende mit Unternehmen aus diesem Sektor ausgetauscht, um zu eruieren, was im Sinne der Bundeswehr und der Landes- und Bündnisverteidigung nötig und möglich ist.
Antwort 24.05.2024 von Thomas Hering CDU
Ein Sockelbetrag könnte dazu führen, dass der Abstand zu den nächst höheren Besoldungsgruppen (also diejenigen, die dann nur knapp über dem Sockelbetrag liegen) ebenfalls einen Verstoß gegen das sog. Abstandsgebot darstellen.
Antwort 04.06.2024 von Damian Boeselager Volt
Volt fordert - wie das Europäische Parlament und viele Israelis - schon seit längerem eine Waffenruhe.
Antwort 23.05.2024 von Stephan Brandner AfD
Alle Informationen finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/084/2008417.pdf