Wie oft werden Hochhäuser u.a. Miethäuser auf Schadstoffe überprüft? Spontan werden welche abgerissen in denen jahrelang Menschen gewohnt und viel dafür bezahlt hatten. Schadensersatz? Entschädigung?
Welches Gesetz regelt die Überprüfungsintervalle der Innenräume von Mietshäusern, Hochhäusern, z. B. Fußbodenfliesenplatten u. a. und wie kommt man als Mieter regelmäßig an die Unbedenklichkeitsdaten. Wie oft wird das Trinkwasser in der Wohnung durch den Vermieter überprüft bzw. welches Gesetz regelt das. Wie kommt man an die Nachweisunterlagen als Mieter. Schließlich bezahlt man monatlich sehr viel Geld aber sicher nicht dafür, um krank oder gefährdet durch das Wohnen zu werden.
Hallo M.,
1) Die Qualität unseres Trinkwassers wird an und von verschiedenen Stellen kontrolliert: Gesundheitsämter, Vermieter*innen und Wasserversorger. Das steht in der sogenannten Trinkwasserverordnung: https://www.gesetze-im-internet.de/trinkwv_2023/inhalts_bersicht.html
Vermieter*innen z.B. sind zur Überprüfung des Trinkwassers im jeweiligen Haus verpflichtet, mindestens alle drei Jahre. Wenn das nicht gemacht wird, kann es auch ein Bußgeld geben.
Vorher sind auch schon die größeren Versorger verpflichtet. In Kiel z.B. die Stadtwerke. Mittlerweile müssen diese Versorger ihre Prüfergebnisse auch zur Verfügung stellen. Die Stadtwerke Kiel machen das hier: https://www.stadtwerke-kiel.de/wasser/qualitaet?acc-open=c2505-0
2) Seit 2024 haben wir in Schleswig-Holstein auch ein Wohnraumschutzgesetz, das auf Initiative der Grünen beschlossen wurde. Darin definieren wir Mindestanforderungen für gesunde Lebensverhältnisse. Wenn diese nicht vorliegen, müssen Vermieter*innen die Mängel beseitigen. Dafür kann man sich an die jeweilige Gemeinde wenden.
Das Gesetz steht z.B. hier: https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/jlr-WoSchutzGSHrahmen