Olaf Scholz hat am Rande der Bundeskabinettsklausur in Meseberg darauf hingewiesen, dass für das Klimageld momentan weder die technischen Voraussetzungen geschaffen, noch die finanziellen Mittel bereitgestellt sind.
Ablehnung der E-Patientenakte auf Grund datenschutzrechtlicher Bedenken
Lebenshaltungskosten senken
Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung. Haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit und möchten eine weitere erwerben, so können Sie die zweite Staatsangehörigkeit erst annehmen und die deutsche behalten, wenn das Gesetz in Kraft getreten ist.
Insgesamt sollten freiheitlich-demokratische Gesellschaften aus der Corona-Krise die Lehre ziehen, dass Freiheitsbeschränkungen und Maßnahmen, die Kinderrechte beeinträchtigen, nur als letztes Mittel und äußerst sorgfältig eingesetzt werden sollten.
In welchem Jahr welche konkreten Reduktionsziele erreicht werden können, hängt davon ab, wie die Möglichkeiten des GEG von den Haushalten genutzt werden.
