Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz K. • 17.09.2024
Ist es richtig, dass die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus wegen fehlender Haushaltsmittel vor dem Aus steht? https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/index.html
Portrait von Hanna Naber
Antwort 27.09.2024 von Hanna Naber SPD

Ich bin für eine weitere Unterstützung der Mobilen Beratungsstelle und werbe für eine Mehrheit des Haushaltsgesetzgebers

Frage von Martin L. • 17.09.2024
Der Vaterschaftsurlaub soll 2024 eingeführt werden. Seit Anfang dieses Jahres ist der Entwurf in der Abstimmung. Warum wird hier nicht mehr Druck gemacht das Gesetzt, wie versprochen, durchzusetzen?
Tanja Meyer im Profil
Antwort 14.10.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

De Gesetzesentwurf liegt seit März 2023 vor und stoppt derzeit durch andere Ministerien. Frage Sie gerne dazu dort nach.

Frage von Marie L. • 17.09.2024
Soll die Privathaltung exot. Wildtiere wie Affen,Tiger und Reptilien als „Haustiere“ verboten werden u. soll ein Verbot für alle Wildtierarten im Zirkus durchgesetzt werden?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 12.12.2024 von Jan Dieren SPD

Innerhalb des ursprünglich geplanten Gesetzesentwurfs der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP waren bereits Schritte in diese Richtung angedacht.

Frage von Tobias Y. • 17.09.2024
Hallo Frau Storch, wieso sind Sie Mitglied einer Partei, in der viele Mitglieder/ Abgeordnete die Taten des NS verherrlichen? Teilen Sie diese Ansicht?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.09.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD bekannt sich zur historischen Verantwortung Deutschlands.

Frage von Tobias Y. • 17.09.2024
Hallo Herr Brandner, wieso sind so viele Parteimitglieder und Abgeordnete ihrer Partei vorbestraft? Warum dulden Sie so etwas?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.09.2024 von Stephan Brandner AfD

Wen meinen Sie denn mit "vorbestraft"?

Frage von Florian B. • 17.09.2024
Organisieren Sie bzw. Ihr Büro i.R. Ihrer Berlinfahrt für "Landsleute" aus dem Wahlkreis Leipzig-Land wieder einen Besuch an der Russischen Botschaft?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 30.09.2024 von Edgar Naujok AfD

Völkerverständigung ist und bleibt ein Grundanliegen meiner politischen Tätigkeit.