Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

In Kraft tritt die Staatsangehörigkeitsreform ja erst am 27. Juni. Bis dahin erstellt das Bundesinnenministerium Anwendungshinweise, die zeitnah veröffentlicht werden und an die Einwanderungsbehörden gehen.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 08.07.2024 von Dorothee Martin SPD

Wie Sie sicherlich den Medienberichten entnommen haben, hat unser Verteidigungsminister Boris Pistorius kürzlich das Modell eines neuen Wehrdienstes vorgestellt, das auf eine Auswahl nach Eignung und Motivation und vorwiegend auf Freiwilligkeit setzt

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 07.06.2024 von Franziska Hoppermann CDU

Langfristig soll die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für beide Geschlechter überführt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Privaten und institutionellen Kommissionen und Untersuchungsgremien sollen zukünftig von einer staatlichen, auf gesetzlicher Grundlage eingesetzten Aufarbeitungskommission unterstützt werden.

Antwort 27.06.2024 von Josip Juratovic SPD

Inflationsausgleichsprämie Krankheit

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 08.07.2024 von Christian Bernreiter CSU

In Gebieten mit erhöhtem Bedarf kommt das Benennungsverfahren zur Anwendung. Lt. Rechtsprechung darf die bisherige Wohndauer nur ergänzend berücksichtig werden.