Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Die Ukraine gehört nicht der NATO an. Wenn jetzt andere Länder Soldaten hinschickten, können Völkerrechtler durchaus interpretieren, dass das keine Kriegsteilnahme sei. Putin wird es aber anders sehen und deshalb auch anders reagieren.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 05.07.2024 von Carolin Wagner SPD

Konkret handelt es sich um eine ForscherInnengruppe der Universität Göteborg.

Frage von Martin R. • 21.03.2024
Wird die FDP dem Rentenpaket II zustimmen?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 08.07.2024 von Linda Teuteberg FDP

Eine Steigerung der Rentenbeiträge auf über 22% bis 2035 geht zulasten aller Beitragszahler und das ohne dass eine Reform des Rentensystems angegangen würde.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Bei jedem Gesetz wird individuell festgelegt, wann es in Kraft tritt. Manchmal ist es ein konkretes Datum, manchmal ein Zeitraum nach Verkündung.

Portrait von Pascal Kober
Antwort 16.05.2024 von Pascal Kober FDP

Bei dem Rentenpaket II handelt es sich derzeit um ein vorgestelltes Konzept in Form eines Referentenentwurfs.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Es gibt viele Möglichkeiten und Kanäle, die in der Vergangenheit schon genutzt und auch weiter verstärkt werden sollten. Hierzu bedarf es auch die Einbeziehung von Staaten wie Brasilien und China.