Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Aktuell halten wir eine Lieferung von PA-200 Tornados an die Ukraine für nicht sinnvoll.

Eine fehlerhafte Anwendung des § 63 StGB bedeutet jedoch nicht, dass der Paragraf an sich fehlerhaft sei.

Ein höheres Rentenniveau wäre wünschenswert, allerdings würde es zwangsläufig mit zusätzlichem Finanzbedarf einhergehen. Es könnte nur über einen höheren Beitragssatz und/oder weitere Mittel des Bundes finanziert werden. Dies wäre mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sowie vor dem Hintergrund der Herausforderungen in anderen Politikbereichen, die im Zusammenhang mit der demografischen, digitalen und ökologischen Transformation stehen, nicht leistbar.

Wir stehen dazu Tierversuche überall, wo es möglich ist, abzuschaffen. Bei konkreteren Fragen können Sie sich gerne an meine Kollegin, Ina Latendorf, wenden.

Ich teile Ihr Anliegen, dass die Konsequenzen für die medizinische Forschung im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden sollten.

Die Grünen haben sich das Ziel gesetzt, wo es möglich ist, Versuche an Tieren zu vermeiden oder durch alternative Methoden zu ersetzen, damit möglichst wenige Tiere zu Schaden kommen. Es sind aber nicht immer alle Tierversuche ersetzbar.