Antwort 20.05.2024 von Anja Hirschel PIRATEN
Um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu stärken muss klar sein: Grundrechte gelten kompromisslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Status.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2024 von Dirk Kienscherf SPD
Aktuell befindet sich die Drucksache noch in der bürgerschaftlichen Beratung, aber auch die SPD-Fraktion Hamburg sieht in der strategischen Partnerschaft eine wichtige Standortentscheidung und eine langfristige Sicherung von Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen in der Stadt.
Antwort 18.05.2024 von Hanna Wanke Die Linke
Die Linke steht für mehr demokratischer Strukturen und die Sanktionierung von Verstößen. Zusätzlich soll auch betriebliche Mitbestimmung verbessert werden.
Antwort 06.05.2024 von Haluk Yildiz BIG
Bilder/Videos sagen mehr als 1000 Worte über unseren Einsatz für die Palästinasache.
Antwort 13.05.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kriegsparteien haben kein Interesse, sich an den Verhandlungstisch zu begeben. Deswegen muss die Ukraine weiter militärisch unterstützt werden.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erich Vad ist in den letzten Jahren mit seinen Einschätzungen oftmals nachweislich falsch gelegen.