Antwort 28.07.2024 von Thomas Schmid BSW
Es darf kein "Hoheitswissen" geben.
Es darf kein "Hoheitswissen" geben.
Ich habe mir fest vorgenommen den Wohnungsunternehmen ganz heftig auf die Füße zu treten, und das ganz laut, mit viel Druck und gerne auch mit den Medien
Senkung der Nebenkosten
damit meine ich das ganze Paket: Schiene, Straße, Radwege, digitale Infrastruktur. Zum Beispiel ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz längst überfällig.
Dem bei konkreten Vorfällen nachzugehen ist die Aufgabe der dafür zuständigen Stellen unter Einhaltung der dafür einschlägigen Vorschriften.
Danke für Ihre Frage. Selbstverständlich positioniert sich die AfD dagegen, den Bürger noch gläserner zu machen.