Antwort 14.04.2025 von Dirk Stettner CDU
Die Soorstraße liegt in einem dicht besiedelten Wohngebiet mit einer bereits angespannten Infrastruktur. Schulen, Kitas, soziale Angebote – all das ist in der Umgebung bereits stark belastet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2024 von Michael Roth SPD
Israel muss eine schwierige Abwägung zwischen densicherheitspolitischen Erwägungen und dem Völkerrecht vornehmen.
Antwort 24.01.2025 von Jürgen Hardt CDU
Aus Gesprächen mit Senatoren und Abgeordneten des US-Kongresses aus beiden Parteien habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Wille zur Ukraine-Unterstützung auch nach der Wahl vom 4. November weiterhin hoch ist.
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD
Ich stehe zum 2%-Ziel & für eine zukunftsfeste Bundeswehr. Nötig sind auch Investitionen in Soziales, Bildung, Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse.
Antwort 16.12.2024 von Alexander Throm CDU
Die Zeiten haben sich geändert; eine Aufnahme wird nicht mehr selbstverständlich und pauschal erfolgen.
Antwort 24.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke
In unserem 2011 verabschiedeten Parteiprogramm steht: "[Die Linke] will, dass ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz verankert wird."