Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 21.08.2024 von Maria-Lena Weiss CDU

Meiner Ansicht sollte die Polizei mehr Möglichkeiten bei der biometrischen automatisierten Gesichtserkennung, auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz, bekommen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Ganz generell müssten die Länder tätig werden, da diese Ausnahmeregelungen in Anspruch nehmen. Bundesrechtlich unterstehen die Rabenvögel dem Naturschutzrecht und nicht dem Jagdrecht.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.08.2024 von Stephan Brandner AfD

Die Rabenpolitik der Fraktion liegt allerdings nicht in meinem Kompetenzbereich, sodass ich Ihnen leider keine Auskunft diesbezüglich geben kann

Portrait von Martina Jost
Antwort 15.08.2024 von Martina Jost AfD

Für neue AKWs bieten sich Ex-Kraftwerk-Standorte (z.B. Braunkohle) an. Radioaktive Reststoffe sollten dezentral, zugänglich und kategorisiert gelagert werden.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 03.09.2024 von Georg Eisenreich CSU

Ihr Anfrage fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich des Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS).

Portrait von Simone Wendland
Antwort 12.08.2024 von Simone Wendland CDU

Beamte u. Angestellte im öffentlichen Dienst: Unterschiedliche Arbeitszeit ist nicht einziges Kriterium der Vergleichbarkeit