Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 04.11.2024
Kann der Bundestag, Gesetzgeber in Deutschland, Soziale Hass-Medien schon allein mit einem selbst beschlossenen Boykott den zweifelhaften Marktwert reduzieren, seine Legitimation in Frage stellen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.12.2024 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag ist mittlerweile nur noch eingeschränkt auf X tätig.

Frage von Michael Josef P. • 04.11.2024
Würden Sie persönlich - und würde die AfD-Fraktion insgesamt - im Falle eines konstruktiven Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Olaf Scholz votieren, um F. Merz (CDU) zum neuen Kanzler zu "küren" ?
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 06.11.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Ich bin überzeugt davon, dass ein politischer Neuanfang mit einer CDU unter einem Kanzler Merz nicht möglich ist

Frage von Markus R. • 04.11.2024
Wie setzt die Bundeswehr das zu erwartende BBVAngG um?
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 04.11.2024 von Thomas Hitschler SPD

Eine Abschaffung der mit A3 besoldeten Dienstgrade der Bundeswehr ist nicht vorgesehen.

Frage von Lovisa S. • 04.11.2024
Wie steht die AfD zum Thema europäische Zusammenarbeit, welche Zukunft sehen Sie für Deutschland in der EU und welche Maßnahmen würde die AfD ergreifen um die Zusammenarbeit zu gestalten?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 06.11.2024 von Dirk Nockemann AfD

Ich halte die EU für nicht reformierbar und sehe sie als gescheitertes Projekt.

Frage von Fred L. • 04.11.2024
Warum gibt es über einen längeren Zeitraum, diese Unruhe und Streitigkeiten im Landesverband Nordrhein-Westfalen . Warum ist es nicht möglich dass sich unsere Parteimitglieder VINZENZT, HELFERICH usw
Portrait von Christian Loose
Antwort 04.11.2024 von Christian Loose AfD

Verband wird professionell geführt. Einige Personen wollen sich aber nicht disziplinieren, sondern lieber mit parteischädigendem Verhalten auffallen.

Frage von Ricardo R. • 04.11.2024
Sie haben auf die Frage ihrer Haltung zum AFD Verbotsverfahren leider nicht geantwortet, viel geschrieben aber nicht geantwortet. Deswegen nochmal: sind sie für oder gegen den Antrag ?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 22.11.2024 von Christian Dürr FDP

Aus den in meiner Antwort auf Ihre erste Frage genannten Gründen, insbesondere aufgrund des leider ungewissen Ausgangs eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD, bin ich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einleitung eines solchen Verfahrens.