Antwort 03.03.2026 von Stefan Gebhardt Die Linke
Wir haben uns immer klar gegen den Stützpunkt positioniert
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.11.2024 von Marco Buschmann FDP
In der deutschen Strafjustiz gibt es mehrere Instrumente, die explizit wirtschaftlich schwächer gestellten Personen dabei helfen, finanzielle Hindernisse für den Zugang zu rechtlicher Verteidigung abzubauen und damit eine faire und damit dem Gleichheitsgebot gerecht werdende Strafverfolgung zu ermöglichen.
Antwort 11.11.2024 von Christian Bernreiter CSU
Zuständig ist das StMUK. Voraussetzung ist u.a., dass die nächstgelegene Schule besucht wird und dass der Schulweg länger als 3 km ist.
Antwort 08.11.2024 von Andreas Kutsche BSW
Ich persönlich lehne den Ausbau von Holzdorf zu einem NATO- Stützpunkt ab
Antwort 12.04.2025 von Thomas Lippmann Die Linke
Linke Antwort: Ostermarsch 2025 in Holzdorf: Stopp Arrow 3 - Keine Raketen in Ostdeutschland! Wir wollen kein kriegstüchtiges, sondern ein friedensfähiges Land!
Antwort 31.10.2024 von Tobias Heller AfD
Das E-Werk Oschatz bietet verschiedene kreative Angebote für jung und alt. Das kann man grundsätzlich begrüßen. Allerdings hat sich unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Antifaschismus ein Platz für einige wenige etabliert, die nur durch Steuerzahler-Kosten überleben.