Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta S. • 05.12.2025
Hallo, Frau Bas, sie waren für mich die letzte einer richtigen SPD. Aber wie können Sie es vertreten, dass die Altersvorsorge besteuert wird? Und diese Steuern noch erhöht werden sollen, durch die SP
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Die sogenannte „nachgelagerte Besteuerung“ ist für Rentnerinnen und Rentner in der Regel von Vorteil.

Frage von Tim K. • 05.12.2025
Warum haben Sie nun doch wider Ihrer Ankündigung für das "Rentenpaket" und damit gegen die "Junge Gruppe" gestimmt?
Portrait von Leif Bodin
Antwort 11.12.2025 von Leif Bodin CDU

Meine Zustimmung gilt allein der Stabilität unserer Regierung und unserem Kanzler.

Frage von Matthias B. • 05.12.2025
Sehr geehrter Herr Naujoks, In der AfD sollen mehrere ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR in Funktion sein. Was wissen Sie darüber?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 10.12.2025 von Edgar Naujok AfD

Die Alternative für Deutschland ist eine demokratische Partei, die sich eindeutig gegen jedwede Form politischer Unterdrückung und Überwachung stellt.

Frage von Dominic G. • 05.12.2025
Mit welcher Begründung haben Sie für das Rentenpaket gestimmt? Wie oft kann sich die Regierung noch mit solch teuren Kompromissen retten?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 11.12.2025 von Felix Schreiner CDU

Das vorliegende Paket stabilisiert wichtige Elemente, löst jedoch nicht alle strukturellen Herausforderungen. Es bringt auch wichtige Neuerungen, etwa die Aktivrente: Wer nach Erreichen des Rentenalters freiwillig weiterarbeitet, soll künftig mehr Netto vom Brutto erhalten. Das ist ein erster Schritt hin zu mehr Flexibilität.

Frage von Oliver R. • 05.12.2025
Ist ein Wechsel vom Berufssoldaten zum Beamten auf Lebenszeit möglich?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 16.12.2025 von Carsten Brodesser CDU

Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten finden sich im Soldatengesetz (SG) sowie im Gesetz zur Förderung der anderweitigen Verwendung von Berufssoldaten und Beamten (Verwendungsförderungsgesetz)