In der politischen Debatte zeigt sich immer wieder, wie schwer sich einfache und konsequente Regeln durchsetzen lassen. Sobald es um private Nutzung, familiäre Verantwortung und staatliche Eingriffe geht, werden Fragen der Umsetzbarkeit, Verhältnismäßigkeit und Kontrolle aufgeworfen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird von ihren Mitgliedstaaten gewählt. Alle 194 Mitgliedsländer sind im World Health Assembly (WHA) vertreten, dem höchsten Entscheidungsorgan der WHO, und jedes Land hat dort eine Stimme.
Viele Berufstätige, Familien, ältere und behinderte Menschen sind auf das Auto angewiesen. Daher keine Unterstützung für "Berlin autofrei"!
Im April wurde das Niedersächsische Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (Drucksache 19/10402) direkt in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen eingebracht und dort am 22. April zum ersten Mal beraten.
Ich möchte Sie herzlich bitten, ihre Frage direkt an das Ministerium zu wenden.
Klar ist aber auch, dass Angebot und Nachfrage entscheidend für die Preisbildung sind. Insofern kommt einem Ende der Blockade von Hormus die entscheidende Rolle für die Normalisierung des Ölpreises zu.