Antwort 31.07.2024 von Ulrike Böhlke Freie Sachsen
Es gibt derzeit Regress-und Entschädigungsklagen unserer Juristen zu vollstreckten Bußgeldern, welche gegen ungehorsame Bürger erhängt wurden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2024 von Dirk Massi FREIE WÄHLER
So wie es aussieht ist vorsätzlich falsch gehandelt wurden und wenn das so ist muss es rechtsstatliche Konsequenzen geben.
Antwort 26.07.2024 von Jirka Hübel BSW
Das BSW wird eine eigene parlarmentarische Initiative starten, der sich andere Fraktionen anschließen können
Antwort 26.07.2024 von Anke Wagner BSW
Seenotrettung rettet Menschen vor dem Tod. Wir brauchen Kontrolle bei Migration - die Leistungsfähigkeit des Staates verdient Schutz zum Wohle der Bevölkerung.
Antwort 31.07.2024 von Martin Modschiedler CDU
Als CDU setzen wir uns in Sachsen aktiv für einen technologieoffenen Umwelt- und Klimaschutz ein.
Antwort 25.07.2024 von Sebastian Heide Team Zastrow
Finde Fahrradstraßen in Dresden Blasewitz gut