Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nils Frederik M. • 28.11.2024
Sehr geehrte Frau Hamburg, gilt A13/E13 doch nicht für alle?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch ausschließlich Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Portrait von Johannes Marxen
Antwort 28.11.2024 von Johannes Marxen AfD

Es war kein Rasierschaum

Frage von Heiner S. • 28.11.2024
Warum wird das Sorgerecht nicht zur Sorgepflicht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP

Die elterliche Sorge ist in § 1626 Abs. 1 BGB definiert. Sie umfasst neben dem Recht bereits nach derzeitiger Gesetzeslage ausdrücklich auch die Pflicht der Eltern, für ihr minderjähriges Kind zu sorgen. Die elterliche Sorge besteht aus der Personen- und der Vermögenssorge. Dabei geht es vor allem darum, Entscheidungen für das Kind zu treffen, seine Rechte zu schützen und durchzusetzen sowie das Kind zu vertreten.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD

USA bleiben wichtigster Partner außerhalb Europas. Aber Trumps Politik erfordert nüchternen Umgang und Stärkung unserer strategischen Souveränität.

Portrait von Michael Roth
Antwort 28.11.2024 von Michael Roth SPD

Ein Visaabkommen zwischen der EU und der palästinensischen Autonomiebehörde gibt es nicht.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 13.12.2024 von Andrea Lindholz CSU

Es kommt also auf die konkreten Umstände und die Formulierung Ihrer Kritik an.