Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 02.12.2024 von Ilse Aigner CSU

Durch Rückzug aus der öffentlichen Debatte würden gemäßigte Positionen erst recht verstummen. Das kann nicht die Lösung sein – stattdessen wollen wir parteiübergreifend und neutral über den Bayerischen Landtag informieren und damit eine Stimme für die Demokratie in den sozialen Medien sein.

Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort 20.08.2024 von Michael Schierack CDU

die Versorgungslage von Long Covid-Erkrankten zu verbessern. Dazu gehört es niederschwellige Beratungs- und Behandlungsangebote zu schaffen.

Antwort 19.08.2024 von Patrizia Hertlein BSW

Zum Stichtag der Wahlprüfung hatte ich noch nicht mein finales Abschlusszeugnis der Friedrich-Schiller Universität vorliegen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 24.10.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Volksgesetzgebung wäre nur nach einer Verfassungsänderung möglich, da die Regelungen des Gesetzgebungsverfahrens geändert werden müssten.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 25.09.2024 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Demokratie darf nicht zur „Diktatur der Mehrheit“ werden. Sie muss auch den Schutz von Minderheiten sicherstellen. In Volksabstimmungen besteht jedoch das Risiko, dass kurzfristige Mehrheitsentscheidungen die Rechte und Interessen von Minderheiten missachten.