Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer an Schulen Haltung zeigt und extremistischen Tendenzen entgegentritt, hat meine uneingeschränkte Unterstützung.

Portrait von Olga Fritzsche
Antwort 14.04.2026 von Olga Fritzsche Die Linke

Kontakte fast nur noch online, direkte Ansprechpartner*innen fehlen, Forderungen der Linken

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.03.2026 von Daniela Behrens SPD

Ja. Das hat der Finanzminister Gerald Heere bereits öffentlich mitgeteilt, siehe auch hier:

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 04.03.2026 von Fritz Güntzler CDU

Als CDU/CSU lehnen wir Substanzsteuern – unabhängig davon, ob sie betriebliches oder privates Vermögen betreffen – aus ordnungspolitischen Gründen ab.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe lediglich auf die Komplexität des von Ihnen vorgeschlagenen Verfahrens samt Ermittlung von Bedürftigkeit im Heimatland verwiesen, nicht auf gesteuerte Integration insgesamt. Das bedeutet explizit NICHT, dass ich gesteuerte Zuwanderung per se ablehne, ganz im Gegenteil!