Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.05.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern darin, eine Reform der psychotherapeutischen Bedarfsplanung, die sich an dem aktuellen Hilfebedarf orientiert. Zusätzlich soll die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in einer eigenen Bedarfsplanung festgelegt werden.

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD

Wir wollen Versorgungssicherheit statt ideologischer Energiepolitik: technologieoffen, bezahlbar und mit Kernkraft als verlässlicher Ergänzung.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist wichtig, beides zusammenzudenken: das Recht jeder und jedes Einzelnen auf eine selbstbestimmte Therapieentscheidung sowie die Verantwortung der Solidargemeinschaft, Beiträge grundsätzlich nur dort einzusetzen, wo ein nachweisbarer medizinischer Nutzen besteht.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 27.05.2026 von Stefan Schwartze SPD

Ziel ist es, Mittel stärker auf Leistungen zu konzentrieren, deren Nutzen für Patientinnen und Patienten nachweislich belegt ist

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV-Beiträge für nachweislich wirksame Medizin einsetzen, nicht für Leistungen ohne evidenzbasierten Nutzen

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 08.04.2026 von Emmi Zeulner CSU

Frau Zeulner prüft aktuell jeden einzelnen unterbreiteten Vorschlag sorgfältig gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen mit dem Ziel, durch ein ausgewogenes Gesamtpaket von Maßnahmen die GKV-Finanzen nachhaltig zu stabilisieren. Ob eine Streichung der Erstattungsfähigkeit homöopathischen Leistungen, wie in Vorschlag 20 von der Expertenkommission unterbreitet, dabei gesetzlich umgesetzt wird, kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht beantwortet werden.