Gesetze gelten für alle. Wenn Sie Autofahren und ihr THC-Wert pro Milliliter Blutserum unter dem Grenzwert 3,5 Nanogramm liegt, haben Sie nichts zu befürchten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD
Antwort 28.11.2024 von Frank Schwabe SPD
ich gehöre nicht zu den Unterzeichnern der Initiative. Ich will, dass eine gestartete Initiative am Ende eine Mehrheit findet. Das sehe ich bisher nicht.
Antwort 13.11.2024 von Michael Breilmann CDU
Nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente sehe ich keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren.
Antwort 04.11.2024 von Dennis Rohde SPD
Das angesprochene Flugtaxi ist ein elektrisch angetriebenes, senkrecht startendes und landendes Luftfahrzeug. Im Betrieb ist es komplett klimaneutral.
Antwort 29.10.2024 von Gereon Bollmann AfD
Neues Bildungskonzept Sudbury Valley als Länderaufgabe
Antwort 23.10.2024 von Christian Gräff CDU
Als direkt gewählter Abgeordnete nehme ich diese Aufgabe seit 2016 gewissenhaft wahr. An BV bin ich in keiner Weise beteiligt.