Antwort 21.02.2025 von Nikolai Drews Die Linke
Stärkung und Ausbau eines nachhaltigen ÖPNV mit Blick auf die Bedürfniserfüllung aller. Reduzierung des Autoverkehrs. Straßenbahn anstatt U5.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.06.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Handlungsleitend in der internationalen Zusammenarbeit muss bei alledem stets die Verankerung von ökonomischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit sein
Antwort 19.02.2025 von Elisabeth Kaiser SPD
Nach umfassender Abwägung bin ich zu der Entscheidung gekommen, den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD voll zu unterstützen
Antwort 19.02.2025 von Julian Wiedmann SPD
Mir persönlich ist der Tierschutz ein wichtiges Anliegen
Antwort 20.02.2025 von Harald Schmalfuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Falle der AfD habe ich mich nun aber dafür entschieden für ein Verbot zu stimmen, denn insbesondere in der Migrationsfrage sind die faschistischen Tendenzen unverkennbar.
Antwort 28.02.2025 von Matthias Hiller CDU
Dennoch gelten für das Verbot einer Partei hohe Hürden, die nur das Bundesverfassungsgericht prüfen kann.