Antwort 27.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Cannabisgesetz bislang nicht abgeschafft. Union drängt auf deutliche Korrekturen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2026 von Günter Krings CDU
Ziel der gesetzlichen Neuregelung ist es, die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung zielgerichteter auf medizinisch standardisierte, qualitätsgesicherte und evidenzbasierte Arzneiformen zu konzentrieren.
Antwort 07.09.2026 von Jens Peick SPD
Meine Fraktion und ich stehen weiterhin hinter der Aussage, Vorstöße zu einer anlasslosen Kommunikationsüberwachung aus der EU abzulehnen.
Antwort 03.08.2026 von Eva von Angern Die Linke
Als Partei Die Linke engagieren wir uns auf allen Ebenen gegen den/ die sogenannten "gläsernen Bürger/ gläserne Bürgerin".
Antwort 05.08.2026 von Martin Kröber SPD
Es geht hierbei vor allem um E-Mails über Gmail oder Outlook.com, Direktnachrichten auf Instagram, Snapchat oder Discord und Kommunikation über Microsofts Xbox. Außerdem hat es diese Ausnahmeregelung schon einmal gegeben, jedoch ist sie im April 2026 ausgelaufen und soll nun bis April 2028 verlängert werden.
Antwort 07.08.2026 von Michael Ebling SPD
Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.