Antwort 09.04.2026 von Fabio De Masi BSW
Es sollte die Aufgabe der Regierung sowie jedes Politikers sein, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen spürbar zu verbessern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.04.2026 von Josef Oster CDU
Einen konkreten Zeitplan, wann das Gesetzgebungsverfahren beendet sein wird, kann ich Ihnen an dieser Stelle aber nicht geben. Dazu ist es zurzeit noch zu früh.
Antwort 08.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als Grüne gilt deshalb: Der Einsatz von KI in der Verwaltung muss bestimmten Grundsätzen genügen.
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD
Die Bundesregierung setzt hier seit 2026 gezielt auf agentische KI als „Co‑Pilot“ der Verwaltung, vor allem über den Agentic AI Hub.
Antwort 04.05.2026 von Franziska Hoppermann CDU
Dafür setzen wir auf einen gemäßigten Mittelweg: kleine, klar definierte Pilotprojekte, deren Wirkung wir eng begleiten und weiterentwickeln.
Antwort 17.04.2026 von Alexander Engelhard CSU
Der Krieg in der Ukraine und im Iran haben unterschiedliche Ursprünge und Ziele. Daher sind sie nicht miteinander vergleichbar und erfordern unterschiedliche Reaktionen.