Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Protschka
Antwort 16.09.2025 von Stephan Protschka AfD

Es ist zwar wichtig, die Kommunen wirtschaftlich zu stärken, ich sehe aber insbesondere bei Wind- und Solarkraft erhebliche Umweltbedenken, zum Beispiel durch den enormen Flächenverbrauch und die massiven Eingriffe in natürliche Lebensräume.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Selbstverständlich muss der Staat Löhne finanzieren, wenn er selbst Eigentümer einer Einrichtung ist oder es eben um den Staatsdienst geht.

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 25.09.2025 von Katja Strauss-Köster CDU

Ich halte es für ein großes Problem, dass Steuerschulden aus Cum Ex und Cum Cum Geschäften nicht schneller und konsequenter eingetrieben werden.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 21.09.2025 von Marcus Optendrenk CDU

Wir arbeiten nach Kräften, Steuergerechtigkeit auf allen Ebenen herzustellen und gleichzeitig den Aufwand hierfür für die Verwaltung wie für die Bürgerinnen und Bürger möglichst gering zu halten

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

In der aktuellen Haushaltslage wäre eine solche Maßnahme gegenüber allen Steuerzahlern nicht zu verantworten.