Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 26.06.2025
Wie will die SPD bzw. die Bundesregierung die Finanzierung der Weiterbildung für angehende Psychotherpeuten regeln bzw. gestalten? Wie sieht dazu die zeitliche Perspektive aus?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 11.07.2025 von Christoph Schmid SPD

Generell ist eine Weiterentwicklung der Ausbildung in der Psychotherapie geplant

Frage von Ralph-Dieter B. • 26.06.2025
In Ihrer ersten Antwort zum Thema Postmodernisietunhsgesrtz gaben Sie als Ziel u.a. Preisstabilität an; das ist seit 2025 verfehlt. Planen Sie eine Reform im Sinne des Verbraucherschutzes?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 01.07.2025 von Metin Hakverdi SPD

Die beschlossene Reform war im Sinne der Preisstabilität.

Frage von Rolf W. • 26.06.2025
Ist die Regelung über den Versorgungsausgleich mit den Grundsätzen des sozialen Rechtsstaates vereinbar?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Regelung erachte ich als grundsätzlich ausgewogen und praxistauglich, da sie Rechtssicherheit für alle betroffenen Parteien sorgt, auch wenn ich Ihr ganz individuelles Gefühl der Benachteiligung nachvollziehen kann

Frage von Eric C. • 26.06.2025
Sehr geehrter Herr Dr. Rudolph, warum müssen die Beitragszahler die Hauptlast der Krankenversicherung der Bürgergeldempfänger zahlen und nicht alle Steuerzahler? Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 03.08.2025 von Thorsten Rudolph SPD

Die Argumentation, der Beitrag für Bürgergeldbeziehende sei nicht kostendeckend, widerspricht dem der Sozialversicherung innewohnenden Solidaritätsprinzip.

Frage von Eric C. • 26.06.2025
Ist es gerecht, das die Beitragszahler der GKV die Krankenversicherung der Bürgergeldempfänger zahlen und nicht der Steuerzahler?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 07.07.2025 von Christos Pantazis SPD

Ich teile Ihre Einschätzung ausdrücklich

Frage von Eric C. • 26.06.2025
Ist es gerecht, das die Beitragszahler der GKV die Krankenversicherung der Bürgergeldempfänger zahlen und nicht alle Steuerzahler?
Lachend am Geländer
Antwort 28.08.2025 von Tanja Machalet SPD

Bürgergeldempfänger sind in Deutschland krankenversichert, wobei die Beiträge in der Regel vom Jobcenter übernommen werden.