Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 29.01.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen unterstützen die Einrichtung von Bürger*innenräten als einen wichtigen Beitrag zu mehr politischer Beteiligung durch die Gesellschaft.

Portrait von Nina Warken
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Portrait von Björn Meyer
Antwort 02.02.2026 von Björn Meyer SPD

Ein attraktives Beamtentum liegt uns am Herzen. Eine Reform ist derzeit nicht vorgesehen. - zB. Laufende Tarifverhandlungen können sich auf Besoldung auswirken.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 20.01.2026 von Björn Thümler CDU

Zum Sachverhalt kann ich Ihnen sagen, dass derzeit im Haushaltsausschuss eine Vorlage zum Besoldungsgesetz beraten wird, wo es um eine Zulage für das Jahr geht. Diese wird voraussichtlich im März 2026 im Landtag verabschiedet.