Antwort 12.08.2026 von Katrin Merkel CDU
Bei notwendigen Reformen müssen immer die langfristige Perspektive und das gesamte System in den Blick genommen werden. Einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten, ist nicht zielführend.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2026 von Martin Reichardt AfD
Wir werden wir alle Spielräume einschließlich der Abschiebehaft nutzen, um Ausreisepflichtige konsequent abzuschieben und deutsches Recht wieder umzusetzen.
Antwort 31.08.2026 von Christine Singer FREIE WÄHLER
Die von Ihnen genannten Vorwürfe sowie den Stand möglicher behördlicher oder staatsanwaltschaftlicher Verfahren kann ich auf Grundlage der mir vorliegenden Informationen nicht verlässlich beurteilen oder bestätigen.
Antwort 05.08.2026 von Arno Bausemer AfD
Ich werde mich aufgrund Ihrer Anfrage in der nächsten Sitzung und per schriftlicher Anfrage über den Vorgang unterrichten lassen
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU
Die Erstattungsfrage wurde klar beantwortet, nur nicht im Sinne des Fragestellers
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU
us meiner Sicht ist es zwingend geboten die Rentenversicherung so gestalten, dass sie langfristig finanzierbar bleibt. Deshalb halte ich es für richtig, längere Erwerbsphasen, flexible Übergänge in den Ruhestand und einen fairen Vertrauensschutz zusammen zu denken.