Warum haben Sie trotz aller Warnungen und Einwände FÜR die GKV-Reform gestimmt? Ich selbst arbeite in der Pflege und bin schockiert über die geplanten Beschlüsse. Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?

Sehr geehrter Herr K., 

Zuerst braucht es hier eine wichtige Klarstellung: Als Landtagsabgeordnete habe ich bei Bundesgesetzen kein Stimmrecht. Die GKV-Reform ist ein Bundesgesetz und wurde im Deutschen Bundestag beschlossen. Ich habe darüber folglich weder mit „Ja“ noch mit „Nein“ abgestimmt.

Die Auswirkungen auf unser Gesundheitssystem sind mir selbstverständlich trotzdem nicht egal. Als Apothekerin engagiere ich mich nach wie vor selbst für unsere Patientinnen und Patienten. Im Rahmen meiner derzeitigen Sommertour als Landtagsabgeordnete besuche ich zudem verschiedene Einrichtungen des Gesundheitswesens, darunter auch Pflegeeinrichtungen, und suche gezielt das Gespräch mit den Beschäftigten vor Ort.

Bei notwendigen Reformen müssen immer die langfristige Perspektive und das gesamte System in den Blick genommen werden. Einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten, ist nicht zielführend.

Ich gehe davon aus, dass die Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag die Vorschläge der Expertenkommission und die weiteren Reformpunkte vor ihrer Abstimmung ausführlich geprüft und ihre Entscheidung gewissenhaft getroffen haben. Gleichzeitig ist klar: Die jetzt beschlossenen Maßnahmen können nur ein erster Schritt sein. Es braucht weitere strukturelle Reformen, damit unser Gesundheitswesen langfristig finanziell stabil und leistungsfähig bleibt.

Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihr Engagement in der Pflege.

Mit freundlichen Grüßen, 

Katrin Merkel