Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Bayer
Antwort 13.02.2025 von Daniel Bayer FDP

Die Idee finde ich sehr interessant. Mir erscheint dies jedoch in der Auszählung aufwändig, da es sehr viele Kombinationen zulässt die zu dokumentieren wären. Persönlich erscheint mir hier eine Absenkung der 5% Hürde z.B. auf 2% als einfachere Lösung. Dies unterstütze ich auch bereits.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 06.02.2025 von Stephan Pilsinger CSU

die Voraussetzungen für ein Parteiverbot, wie sie vom Bundesverfassungsgericht aufgestellt wurden, sind – zumindest derzeit – bei der AfD nicht erfüllt.

Antwort 06.02.2025 von Claudia Küng CSU

Dennoch ist es mein Ziel, Familien gezielt zu entlasten und gleichzeitig eine bestmögliche Betreuung und Bildung für unsere Kinder sicherzustellen.

carmenfesl
Antwort 10.02.2025 von Carmen Fesl Die Linke

Weg mit Minijobs, 15€ Mindestlohn, Entgelttransparenzgesetz mit Verbandsklage, Tarifbindung und Tariftreue, 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich...

Frage von Brigitte Z. • 06.02.2025
Frage Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 10.02.2025 von Sebastian Roloff SPD

Ich halte die Partei daher für verfassungsfeindlich und habe mich auch öffentlich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen.