Antwort 12.02.2025 von Johann Saathoff SPD
Das Bundesverfassungsgericht setzt selbst Fristen, bis wann Urteile umgesetzt werden müssen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2025 von Kalle Gerigk parteilos
Ich fordere Bus und Bahnfahrten zum Nulltarif für alle, überall!
Antwort 18.02.2025 von Ulrich Wokulat FREIE WÄHLER
Darüber hinaus habe ich mich in den Jahren 2015 bis 2017 in einer Bürgerinitiative zum Erhalt eines Freibades engagiert.
Antwort 07.02.2025 von Carsten Helms FDP
Ich ganz persönlich will mich dafür einsetzen, dass entsprechende Initiativen in einem Koalitionsvertrag berücksichtigt werden und anschließend zügig mit den Verfahren begonnen wird.
Antwort 11.02.2025 von Andreas Werner Volt
Die Entscheidungen des Jugendamts müssen besser überprüfbar sein, und es sollte unabhängige Ombudsstellen geben.
Antwort 09.02.2025 von Arne Brix Die Linke
Ich möchten Ihnen gerne drei Fragen vom Kinderverein - Gegen jede Gewalt an die Linke verlinken, wobei ich mich den Antworten meiner Partei anschließen kann.