Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silke W. • 12.02.2025
Was haltet ihr vom Anliegerparken?
Britta Peters Volt
Antwort 13.02.2025 von Britta Peters Volt

Anwohnerparken reduziert den Parkdruck in Wohngebieten, benutzerfreundliche digitale Gästetickets einführen, ÖPNV sowie attraktive Mobilitätsangebote ausbauen

Frage von Ralf S. • 12.02.2025
Wie haben sie zum neuen co2 gesetz gestimmt ?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 19.02.2025 von Jana Schimke CDU

Wir haben mit dem Gesetz geltendes europäisches Recht umgesetzt. Es ist in unserem Interesse, dass ab 2027 europaweit die gleichen Regeln für die CO2-Bepreisung gelten und nicht mehr die bisherigen nationalen Aufschläge nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG).

Portrait von Eric Eigendorf
Antwort 12.02.2025 von Eric Eigendorf SPD

Das oberste Ziel muss es aus meiner Sicht sein, dass es in der Ukraine zu einem Frieden kommt, der stabil ist und gerade von den Ukrainerinnen und Ukrainern getragen wird.

Profilbild Björn Sossong
Antwort 12.02.2025 von Björn Sossong Volt

Eine kaum erhöhte durchschnittliche Reisezeit durch flächendeckend Tempo 30 ist für Volt weniger wichtig als eine erhöhte Verkehrssicherheit.

Ein lächelnder junger Mann mit dunklem Haar steht unter einem lila Pavillon. Er trägt einen schwarzen Mantel mit hochgeklapptem Kragen und einen Button mit der Aufschrift „Volt“. Im Hintergrund ist ein verschwommener Ziegelbau und eine Person teilweise sichtbar.
Antwort 15.02.2025 von Simon Wadehn Volt

Persönlich wünsche ich mir, dass das Deutschlandticket kostenfrei ist und der ÖPNV entsprechend grundsätzlich auch.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 13.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Ohne Waffenlieferungen kann die Ukraine nur dann ihre territoriale Integrität bewahren, wenn es gelingt, Russland auf diplomatischem Weg zum Rückzug zu bewegen - etwa durch verstärkte Sanktionen, weltweite Isolation und die Unterstützung aller demokratischen Kräfte