Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Hier finden Sie meine Aussage bei der Regierungsbefragung zum Thema Migrationswende und Abschiebungen nach Syrien.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2025 von Katja Weitzel SPD
Juristisch gesehen handelt es sich somit nicht um einen Bürger:innenentscheid, mit dem sich die Gegner:innen eines städtischen Vorhabens, die z.B. eine Olympiabewerbung, gegen den Stadtratsbeschluss zur Wehr setzen. Es gibt hier also keine gegnerische Partei. Rein rechtlich dürfte es der Stadt somit gestattet sein, einen Informationsflyer über ihr eigenes Projekt, über das sie abstimmen lässt, den Wahlunterlagen beizufügen.
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Unter folgendem Link finden Sie meine Aussagen zur Regierungsbefragung im Bundestag zum Thema Migration.
Antwort 23.10.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Haltung der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Pflegekammer können Sie hier auf unserer Webseite nachlesen: Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Fehler beheben, starke Struktur erhalten: Grüne Fraktion RLP
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Aktuelles zu diesem Thema finden Sie hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1108338
Antwort 29.09.2025 von Stephan Mayer CSU
Ich bin der festen Überzeugung, dass sich diese Investitionen auszahlen werden, und dabei denke ich nicht nur an Tourismus und Gastronomie, sondern an die Begeisterung, die das Potenzial entfalten wird, viele Menschen neu zum Sport zu führen