Werden Sie Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes und den Wahlen am 3. Oktober zu einem sicheren Land erklären?
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
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Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Details dazu habe ich im kürzlich im Deutschen Bundestag erläutert. Sie finden meine Rede hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2025/10/bt-geas.html
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Die AfD verteidigt Putins Angriffskrieg und ignoriert die Verletzung des Völkerrechts und nennt sich patriotisch. Doch wirkliche Patrioten lieben ihr Land und stellen nicht gleichzeitig das Selbstbestimmungsrecht anderer Völker infrage.
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Zum Thema Canabisgesetz habe ich mich bei der Vorstellung des Lagebildes Rauschgift klar geäußert: https://www.youtube.com/watch?v=osIqA1WIe2k
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Sie finden meine Erläuterung hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/wie-ist-ihrer-stellungname-zum-us-konzern-palantir