(...) Ich habe mehrfach in persönlichen Gesprächen im Bundesverkehrsministerium sowie auch mit der Bahn auf diese Lärmproblematik mit Nachdruck hingewiesen. Ich werde mich auch weiterhin in diesem Sinne einsetzen und habe mich daher nochmals zu einem schriftlichen Vorstoß entschieden. (...)
(...) Nach wie vor setze ich mich für eine Lösung dieses Problems ein. Dazu habe ich einen Gesprächstermin mit dem Vorstand des Arbeitskreises contra Bahnlärm am 30. April 2019. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur Urheberrechtsreform. Ich darf bezüglich der Details der technischen Umsetzung, die Sie ansprechen, auf meinen Kollegen Axel Voss verweisen, der den Gesetzesentwurf mitgestaltet hat und als Mitglied des diesbezüglich federführenden Rechtsausschusses, dem ich nicht angehöre, diesbezüglich der richtige Ansprechpartner ist. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie ich bereits sagte, schätze ich das politische Engagement der Schülerinnen und Schüler sehr. Allerdings wurde ich in meiner Funktion als Bundesministerin für Bildung und Forschung gefragt und in dieser Funktion habe ich meinen Standpunkt verdeutlicht. (...)
(...) an umfangreicheren Maßnahmen, die zusätzlich zu den ursprünglich angedachten Sanierungen erfolgen. Die nun stattfindenden Modernisierungsmaßnahmen verlängern zwar die aktuelle Schließzeit; damit soll aber sichergestellt werden, dass hier nicht in wenigen Jahren erneute Schließzeiten erforderlich werden. (...)
(...) Denn Werte wie Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und individuelle Freiheit sind nicht in jedem Land so selbstverständlich wie bei uns in Deutschland. Die Arbeit und Forschung der KI in Deutschland wird daher immer unter der Prämisse stehen: "KI soll Menschen dienen, nicht diese kontrollieren". In ihrer Rede macht die Ministerin deutlich, dass der Schutz der Werte der demokratischen Welt der Bundesregierung ein großes Anliegen ist. (...)