Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 15.03.2019 von Patrick Sensburg CDU

(...) Nach meinem Dafürhalten ist und bleibt Cannabis eine äußerst gefährliche Einstiegsdroge, die aus guten Gründen illegal ist. Ich werde mich daher auch weiterhin klar gegen eine Legalisierung aussprechen. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 05.03.2019 von Melanie Bernstein CDU

(...) Wenn man hier bloß Gewebe sieht, ist es durchaus verständlich, dass in der Konsequenz keinerlei Einschränkung in der Selbstbestimmung der Mutter gerechtfertigt erscheinen mag. Sieht man aber den heranwachsenden Menschen mit eigenen Grundrechten, wie es eben auch das Bundesverfassungsgericht tut, dann folgt daraus ein grundsätzliches Lebensrecht, das geschützt werden muss. (...)

Frage von Janina B. • 04.03.2019
Frage an Katja Pähle von Janina B. bezüglich Recht
Portrait von Katja Pähle
Antwort 11.03.2019 von Katja Pähle SPD

(...) Zweitens liegen die tatsächlichen Bedrohungen für die Demokratie in unserem Land anderswo, nämlich vor allem in Rechtsextremismus und Rassismus. Drittens machte schon der Antragstext klar, dass es der AfD gar nicht um Linksextremisten geht, sondern um die Diskreditierung von Menschen, die sich für die Demokratie und gegen rechts engagieren. (...)

Frage von Janina B. • 04.03.2019
Frage an Wolfgang Aldag von Janina B. bezüglich Recht
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 05.03.2019 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ja ich kann sehr gut nachvollziehen, dass einige unser Verhalten nicht verstehen können. Sachbeschädigung erscheint mir nicht nicht als das richtige Mittel um seinen Unmut zu äussern. (...)

Frage von David P. • 04.03.2019
Frage an Brigitte Lösch von David P.
Brigitte Lösch
Antwort 26.03.2019 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Lehrern nicht um eine wissenschaftliche Ausbildung und andere Studienbedingungen. Damit ist dies nicht mit dem Lehramtsstudium vergleichbar. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 18.03.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Wir wollen das Geld aber zielgenau investieren und zunächst die Rahmenbedingungen für weltbeste Bildung schaffen. Geld mit der Gießkanne in das bestehende System zu schütten, macht keinen Sinn. (...)