(...) Bisher habe ich die „Fridays for Future“-Demonstrationen auch keineswegs so wahrgenommen, dass die Schüler*innen die Wiedereinführung der Atomkraft fordern. Auch das von Ihnen angeführte Zitat von Greta Thunberg lese ich keineswegs so. (...)
(...) Wir fordern eine Fokussierung auf die Themen Bildung, Kultur und Information, schließlich trägt der öffentlich-rechtliche Rundfunk für uns zum Ausbilden eines Demokratieverständnisses und der freien Meinungsbildung bei. (...)
(...) Internationale Institutionen zu delegitimieren und das Bestehen der Freundschaft zwischen Deutschland und Israel infrage zu stellen, wie die FDP es in ihrem Antrag gemacht hat, ist aber sicherlich nicht der richtige Weg. Insbesondere auch deshalb nicht, weil die Regierungen Deutschlands sich in internationalen Formaten ja schon immer dafür eingesetzt haben, dass vernünftige Beschlüsse im Sinne Israels zustande kommen. (...)
(...) Um den Schutz der urheberrechtlichen Werke zu gewährleisten, sollen die Plattformen aufgrund der Informationen, die die Rechteinhaber zur Verfügung stellen müssen, sicherstellen, dass sie erkennen können, dass es sich um ein geschütztes Werk handelt. Hierfür wird Erkennungssoftware eingesetzt, die bereits seit ca. (...)
(...) Wie Sie vielleicht wissen, hat die CDU einen Kompromiss zur Umsetzung der Urheberrechtsreform in Deutschland vorgelegt, der Upload-Filter verhindert. Dieser Ansatz entspricht den Vorgaben der Richtlinie, die unterschiedlichste Formen der Umsetzung des Urheberrechts zulässt und Upload-Filter dabei gar nicht erwähnt. (...)
(...) Als Vorkehrungen, um die Schadstoffwerte zu reduzieren, hat die Stadt Frankfurt innerhalb des Anlagenrings Tempo 40 eingeführt und Radwege ausgebaut. (...)