Heike Hofmann
SPD

Frage an Heike Hofmann von Fnovar Uburaqnuy bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

21. März 2019 - 14:54

Frankfurt - Riederwald - Erlenbruch
Luftverbesserung möglich oder helfen nur noch Fahrverbote?

Sehr geehrte Frau Hofmann,

auch in Frankfurt wurden massive Grenzwertüberschreitungen für Stickstoffdioxyde -
vor allem auf dem Erlenbruch im Riederwald gemessen. Die Bewohner leiden seit vielen Jahrzehnten unter dem Lärm und dem Dreck des Autoverkehrs. Dass die Belastungen zu hoch und gesundheitsgefährdend sind - ist seit vielen Jahren bekannt - hier z.B. die Werte von 2018 und 2017:

in 2017 Erlenbruch 130 54,6 µ
Erlenbruch 80 55,64 µ
in 2018 Erlenbruch 130 51,8 µ
Erlenbruch 80 47,6 µ
Quelle FAZ Aktuelle Stickstoffoxydwerte

Bisher haben die Politiker nur hilflos und tatenlos zugesehen. Dabei gibt es sehr wohl Möglichkeiten, die Bewohner vor dem Autoverkehr, dem Lärm und den Abgasen zu schützen.

1. Luftreinhalteplan
1.1 Wann wird das Ministerium auf die aktuellen und langjährigen Grenzüberschreitungen reagieren?
1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu schützen und zu entlasten?

2. Kontrolle und Maßnahmen
2.1 Wie werden Grenzüberschreitungen in Zukunft kontrolliert?
2.2 Wie werden Überschreitungen erfasst bzw. werden sie - wie - sanktioniert?

3. Auf dem Erlenbruch kann mit diesen Werten ein sofortiges Fahrverbot eingeklagt werden.
3.1 Welche Möglichkeiten sehen Sie, auch für den Erlenbruch die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte durchzusetzen?
3.2 Welche Möglichkeiten sehen Sie als Abgeordnete und Juristin, sich für die Durchsetzung und Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte einzusetzen?

Mit Dank im Voraus und freundlichen Grüßen
Fnovar Uburaqnuy, Denk-Mal-Initiative Riederwald (DMI) http://www.bi-riederwald.de/

s. dazu auch
Bürgerinitiative Riederwald (BIR) http://www.bi-riederwald.de/
Aktionsbündnis Unmenschliche Autobahn (AUA) http://molochautobahn.de

Frage von Fnovar Uburaqnuy

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