Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Steffen
Antwort 16.06.2020 von Sonja Steffen SPD

(...) Wenn ich jedoch richtig informiert bin, wird es am 17. Juni 2020 eine sehr entscheidende Verbandsversammlung zu dem Thema auf der Insel geben (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.06.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)

Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2019 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Absenkung der Eingangsbesoldung für Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger im Beamtenverhältnis wurde im Zuge der Einkommensrunde 2017 zum 1.1.2018 von der Landesregierung komplett zurückgenommen. Seit diesem Datum zahlt das Land seinen Beamtinnen und Beamten wieder die volle Eingangsbesoldung. (...)