Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass die Hinzuverdienstgrenzen für ehemalige Soldatinnen und Soldaten mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ im März 2025 abgeschafft wurden.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Nur weil ein Antrag der AfD oberflächlich gut klingt, heißt das noch lange nicht, dass er es wirklich ist. Oft steckt dahinter ein Weltbild, das ausgrenzt und spaltet – auch wenn’s nett verpackt ist.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass die NATO in dieser Hinsicht sehr besonnen agiert hat und dies auch muss, da es schließlich darum geht, eine Ausweitung des Konfliktes zu vermeiden.

Portrait von Florian Hahn
Antwort 17.10.2025 von Florian Hahn CSU

Im Sinne einer strategischen Ambiguität führt die Bundesregierung keine Debatten über konkrete Waffensysteme in der Öffentlichkeit

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 20.10.2025 von Matthias Miersch SPD

Ich möchte klarstellen: Medizinisches Cannabis bei klar definierten Indikationen (z. B. chronische Schmerzen, Spastiken, Übelkeit bei Chemotherapie) unter ärztlicher Aufsicht unterstütze ich ausdrücklich. Diese Möglichkeit besteht bereits seit einigen Jahren – auch mit bayerischer Unterstützung.