Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Berger
Antwort 06.05.2019 von Stefan Berger CDU

(...) Zudem verweise ich darauf, dass ich seit 2005 ebenfalls Dieselfahrer bin und aktuelle einen Diesel 6 fahre. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 27.05.2019 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Es wird auch vorgesehen, dass alle Bürger in Deutschland bis zum Inkrafttreten des Gesetzes und zukünftig auch alle mit dem 16. Geburtstag drei Mal angeschrieben werden, um über die Rechtslage aufgeklärt zu werden. Einen heimlichen Automatismus zur Organspende wird es somit nicht geben. (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort 22.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD

(...) Wir meinen, dass wir die Gewerkschaften gerade in dieser Situation als Kampforganisationen brauchen und nicht als Co-Manager. Wir stehen für den Kampf um Umweltschutz und Arbeitsplätze und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ein. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 21.06.2019 von Daniela Kolbe SPD

(...) Das lizenzierte Taxigeschäft ist ein wichtiger Teil des öffentlichen Personenverkehrs und unterliegt entsprechenden Regulierungen. Diese Regeln sollen sicherstellen, dass die Personenbeförderung sichergestellt wird, die Verkehrsinfrastruktur nicht überlastet wird, der Verkehrsbereich zum Klima- und Umweltschutz beiträgt und ordentliche Arbeitsbedingungen gelten. (...)