Antwort 13.05.2019 von Claudia Krüger Tierschutz hier!
(...) Spielen Sie bitte folgende Varianten durch: Variante A: Eine Partei für Tierschutz tritt an und holt 1,5% der Stimmen. Das ergibt ein Mandat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.06.2019 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vielen Dank, dass Sie mich auf die Baumnachpflanzungen hinweisen. Diese (...)
Antwort 14.05.2019 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Diese berichten mir, dass derzeit Machbarkeitsuntersuchungen entstehen, die erst einmal zeigen sollen, welche Möglichkeiten es gibt. Erst danach wird entschieden ob und welche Ideen weiter verfolgt werden sollen. (...)
Antwort 14.05.2019 von Axel Voss CDU
(...) Ich unterstütze die Einführung eines Statuts für Europäische Vereine und habe dazu schon mehrfach die EU-Kommission angeschrieben, da das Initiativrecht für Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene alleine bei der Kommission liegt. (...)
Antwort 20.05.2019 von Birgit Sippel SPD
(...) Ja, die Einführung eines Europäischen Vereinsstatus unterstütze ich. Mit der Einführung des Vereinsstatuts möchte die Europa-SPD für verlässlichere Förderstrukturen sorgen. (...)
Antwort 14.05.2019 von Markus Ferber CSU
(...) Entscheidungen und Beschlüsse auf europäischer Ebene müssen einerseits vom Europäischen Parlament, andererseits vom europäischen Rat, also von den Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten, mit Mehrheit beschlossen werden. Bisher scheiterte die Einführung eines europäischen Statuts für Vereine daran, dass sich unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit für den Vorschlag finden ließ. Sollte ich wiedergewählt werden, werde ich mich weiterhin für ein europäisches Statut für Vereine einsetzen. (...)