Axel Voss
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CDU

Frage an Axel Voss von Wraf Ontnam bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Voss, seit Mitte der 80'er Jahre diskutiert die EU über ein Statut für den Europäischen Verein. Unterstützen Sie dieses Anliegen, und werden Sie ggfs. eine entsprechende parlamentarische Initiative ergreifen bzw. mittragen?

Frage von Wraf Ontnam
Antwort von Axel Voss
14. Mai 2019 - 08:14
Zeit bis zur Antwort: 15 Stunden 57 Minuten

Sehr geehrter Herr Ontnam,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich unterstütze die Einführung eines Statuts für Europäische Vereine und habe dazu schon mehrfach die EU-Kommission angeschrieben, da das Initiativrecht für Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene alleine bei der Kommission liegt.

In einer Antwort von März 2019 hat mir die Kommission mitgeteilt, dass sie gerade eine neue Studie in Auftrag gegeben hat, bei der auch die europäische Zusammenarbeit von Vereinen und Unternehmen der Sozialwirtschaft untersucht und bewertet wird.

Ich hoffe sehr, dass die Ergebnisse dieser neuen Studie in der kommenden Legislaturperiode zu einer entsprechenden Initiative für ein europäisches Vereinsstaut führen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Voss