Antwort 05.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Gleichwohl ist klar, dass man aufgrund des demografischen Wandels und dem damit verbundenen Druck auf die Staatsfinanzen über alles sprechen können muss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als grüne Bundestagsfraktion ist uns der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen. Deshalb teilen wir Ihre Bedenken hinsichtlich der sog. „Chatkontrolle“, die im Rahmen der CSA-Verordnung auf europäischer Ebene weiterverhandelt wird.
Antwort 09.12.2025 von Christoph Ploß CDU
Unsere Position ist klar: Die CDU lehnt die anlasslose Chatkontrolle entschieden ab
Antwort 08.10.2025 von Christian Berger CDU
Meine Vita konzentriert sich auf die wesentlichen Punkte und Stationen meines Werdegangs.
Antwort 06.11.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Global Sumud Flotilla wollte darauf aufmerksam machen – ein friedliches Engagement muss möglich sein. Humanitäre Hilfe darf nicht kriminalisiert werden – sie ist ein völkerrechtlich geschütztes Gut.
Antwort 06.10.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Da ich jedoch kein Pressesprecher der CDU bin, kann ich Ihnen nicht sagen, wie sich die CDU zur ChatControl Verordnung verhalten wird...