Antwort 27.11.2025 von Daniela Ludwig CSU
Gerne schließe ich mich der Antwort des Kollegen Frei an, der Ihnen auf diese Frage am 14.11. geantwortet hat.
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Antwort 08.12.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe ist gesetzlich geregelt und soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern. Sie ist finanziell abgesichert.
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD
Eine dauerhaft stabile und zugleich zugängliche Eingliederungshilfe gelingt durch verlässliche Finanzierung und klare und barrierefreie Verfahren.
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch
Antwort 11.12.2025 von Dunja Kreiser SPD
Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.
Antwort 19.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist, dass Israel und ein souveräner, demokratischer und selbstbestimmter palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.