Antwort 28.07.2019 von Thomas Dietz AfD
(...) wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir wie versprochen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2019 von Ute Bienia-Habrich AfD
(...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)
Antwort 29.07.2019 von Sabine Zimmermann BSW
(...) DIE LINKE. fordert deshalb, dass die gesetzliche Rentenversicherung zur Erwerbstätigenversicherung werden soll. Alle sollten einzahlen, auch Beamte, Selbstständige und Abgeordnete. (...)
Antwort 30.07.2019 von Heike Oehlert FREIE WÄHLER
(...) ich bin sehr dafür, dass wir mehr regionale Produkte konsumieren. (...)
Antwort 20.09.2019 von Manja Schüle SPD
(...) Die von Ihnen angesprochenen Sanktionen und auch die von russischer Seite verhängten Gegensanktionen treffen aber die Regierenden in Moskau am wenigsten. Vielmehr sind es vor allem die Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten, die die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen zu tragen haben. Das ist tatsächlich tragisch. (...)
Antwort 28.07.2019 von Claudia Mollenschott Die Linke
(...) Mich bestürzen diese Berichte, kenne ich doch die Grundschule Schulzendorf mit ihren Lehrern sehr gut. (...)