Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Widerspruchslösung ist aus meiner Sicht eine Regelung, die gut in unsere Zeit passt. (...)

(...) Ich bin der Meinung, Seen sollten als Gemeinschaftsgut der Allgemeinheit wo immer möglich offenstehen. Sie dienen nicht nur dem Naturerlebnis und der Erholung sondern können im Kontext der immer mehr zunehmenden Hitzewellen auch wertvolle Abkühlung bringen. (...)

(...) Da ein militärisches Eingreifen nicht in Betracht kommt, bleiben als Reaktion nur Sanktionen. Ein Wegfall der Sanktionen und bereits Debatten hierzu und uneinheitliches Auftreten können in Russland nur als Ermutigung zu weiteren Annexionen verstanden werden und schaden den Interessen unserer Verbündeten im Osten und uns selbst. (...)

(...) Es wird zwar für eine gleichmäßige Verteilung der Stickstoffdioxidwerte gesorgt, dass Problem ist damit jedoch nicht gelöst, es wird lediglich nur auf die Nebenstraßen verlagert und das (...)

(...) Dafür reicht mir ein Blick auf die Internetpräsenzen der deutschen und internationalen BDS-Kampagne, die ich hier absichtlich nicht verlinke. Ich wehre mich gegen die Grundkonzeption der BDS-Kampagne, die mich mit ihren Boykottaufrufen an die dunkelsten Zeiten unseres Landes erinnert. (...)

(...) Bund und Land unterstützen die Betreiber und üben in sicherheitsrelevanten Bereichen die Aufsicht aus. Dabei sind die Themen Stromausfall und Cybersicherheit wichtige Handlungsfelder. Sowohl auf Seiten der Betreiber der Kritischen Infrastrukturen als auch auf Seiten von Bund und Land herrscht durch die stetige Weiterentwicklung der Vorsorgemaßnahmen ein hohes Sicherheitsniveau. (...)